Sitzung
Rat/27/2020
Gremium
Rat
Raum
Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef
Datum
21.12.2020
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 2
Ehrung der nach der Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Ehrung von Ratsmitglieder für langjährige Mitarbeit im Rat der Stadt Hennef

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 3
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 3.1
Einrichtung eines Projektbeirates Stadt Blankenberg (Kommission) und Benennung der Mitglieder für diesen Projektbeirat

Beschluss: mehrheitlich

 V/2020/2561
Ö 3.2
Benennung von Vertreter/innen des Stadtsportverbandes für den Ausschuss für Schule, Weiterbildung und Sport

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2494
Ö 3.3
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium der Kultur-, Sport- und Jugendstiftung der Kreissparkasse Köln in der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2549
Ö 3.4
Ausschussumbesetzung
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.11.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2568
Ö 3.5
Ausschussumbesetzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2572
Ö 3.6
Ausschussumbesetzung
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 04.12.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2583
Ö 3.7
Ausschussumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion 15.12.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2601
Ö 3.8
Ausschussumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion 14.12.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2605
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Kommunalwahl 2020, Ergebnis der Vorprüfung und Beschlussempfehlung an den Stadtrat

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2487
Ö 4.2
Resolution zur Neuordnung der Landtagswahlkreise in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2581
Ö 4.3
Live-Streaming und Aufzeichnung von Ratssitzungen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2564
Ö 4.4
Einwand gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates vom 09.11.2020; Schreiben der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.11.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2569
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 17.1 Hennef (Sieg) - Heisterschoß-Ostteil, 10. Änderung;
1. Erneute Beratung und erneuter Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)(Empfehlung an den Stadtrat)
2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
(Empfehlung an den Stadtrat)
3.Eingeschränkte Beteiligung gem. § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB
(Empfehlung an den Stadtrat)
4. Satzungsbeschluss
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2506
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 12.22 Hennef (Sieg) - Hüchel, Dornröschenweg;
1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öffentlichen Auslegunggem. § 13b i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2585
Ö 4.7
Außenbereichssatzung AS 13.12 Hennef (Sieg) - Kümpel
1.Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. §35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)
(Empfehlung an den Stadtrat)
2.Satzungsbeschluss
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2522
Ö 4.8
Abgrenzungssatzung S. 12.7 Hennef – Hüchel, 2. Änderung

1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. §34 Abs. 6 i.V.m. §13 Abs. 2 Satz Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Satzungsbeschluss
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2523
Ö 4.9
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren und Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 28.11.2016

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2586
Ö 4.10
Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadt Blankenberg;
Beschluss über die Einreichung des überarbeiteten Grundförderantrages bei der Städtebauförderung

Beschluss: mehrheitlich

 V/2020/2571
Ö 4.11
Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadt Blankenberg;
Beschluss des Programmantrages 2021 sowie der Förderrichtlinien der Stadt Hennef (Sieg) über das private Hof- und Hausflächenprogramm

Beschluss: mehrheitlich

 V/2020/2570
Ö 4.12
Investitionspakt Sportstätten
Beantragung von Fördermitteln für die Modernisierung von Sportstätten im Stadtgebiet von Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2593
Ö 4.13
Weiterführung des Projekts „JWD - Jugend weit draußen“

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2547
Ö 4.14
Auskunft gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2563
Ö 4.15
Ernennung der stellvertretenden Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2594
Ö 4.16
Bestellung einer Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2482
Ö 4.17
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Hennef (Sieg) durch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4.18
Prüfung Jahresabschluss 2019, Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4.19
Prüfung Gesamtabschluss 2019, Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 14.12.2020, zur Wohnsiedlung in Blankenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2020/0252
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Projekte Regionale 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2020/0558
Ö 6.2
Sachstandsbericht Corona Lage in Hennef durch Herrn Breuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gem. § 9 Abs. 2 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2020/0557
Ö 6.4
Beteiligungsverfahren gem. § 55 Kreisordnung NRW zum Entwurf des Kreishaushalts 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2020/0563
Ö 6.5
Sachstandsbericht Digitale Infeastruktur / Breitbandversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Bildung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
 
N 7.2
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW, Genehmigung zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH
 
N 7.3
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW, Genehmigung zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH
 
N 7.4
"Machwerk e.V. Hennef" - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
 
N 7.5
Übertragung der Festsetzungsbefugnis an die Rheinischen Versorgungskassen (RVK) gemäß § 57 Absatz 1 Landesbeamtenversorgungsgesetz NRW (LBeamtVG NRW)
 
N 7.6
Abberufung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt (Amt 14)
 
N 7.7
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018
 
N 8
Anfragen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.12.2020, zum Stand des Verfahrens zum Wochenmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Mitteilungen