SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 10.05.2021 - 17:00-18:05 Uhr

Sitzung

HAUPT/27/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef

Datum

10.05.2021

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Einladung Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss 10.05.2021 ö

Nachtrag Haupt-,Finanz- und Beschwerdeausschuss 10.05.2021 ö

Niederschrift Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss 10.05.2021 ö

Tischvorlage zu TOP 1.3

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss Beschluss: einstimmig
Ö 1	Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Widerspruch gegen die Niederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 22.02.2021, Schreiben der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.03.2021 Beschluss: einstimmig	V/2021/2835	Vorlage Fraktion Bündnis 90,Die Grünen Widerspruch gegen die Niederschrift vom 22.02.2021
Ö 1.2	Bildung einer Kommission für Beleuchtungs- und Energiefragen Beschluss: einstimmig	V/2021/2800	Vorlage AöR Vorlage
Ö 1.3	Satzung der Stadt Hennef zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern hier: Erlass der 7. Änderungssatzung (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.2021) Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2021/2822	Vorlage Tischvorlage zu TOP 1.3 Anlagen Satzung
Ö 1.4	Unsere Stadt soll schöner werden; Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 01.09.2020. Beschluss: mehrheitlich	V/2021/2848	Vorlage Erlass Wahlplakatierung NRW Unabhängige Unsere Stadt soll schöner werden
Ö 1.5	Bürgerbefragung der Bewohner der Stadt Blankenberg Antrag ehemalige Fraktion Die Linke vom 14.01.2021 Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 25.04.2021 Beschluss: mehrheitlich	V/2021/2681	Vorlage Die Linke Die Bewohner der Neustadt in Blankenberg werden im Rahmen einer Postwurfsendung befragt ob die Maßnahmen der InHK durchgeführt werden sollen Antrag Die Unabhängigen InHK Stadt Blankenberg 2021 04 25
Ö 1.6	Auswertung zur Umfrage "Digitale Ratsarbeit im Rat / in Ausschüssen der Stadt Hennef" Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/2021/2843	Vorlage Auswertung der Umfrage
Ö 1.7	Bürgerantrag "Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Nebenstraßen zu Fahrradstraßen" vom 11.04.2021 Beschluss: einstimmig	V/2021/2837	Vorlage TOP 1.7 Bürgerantrag Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Nebenstraßen zu Fahrradstraßen
Ö 1.8	Bürgerantrag "Antrag auf Mitgliedschaft im Mobilitätsausschuss mit beratender Stimme" vom 20.03.2021 Beschluss: einstimmig	V/2021/2836	Vorlage Bürgerantrag Antrag auf Mitgliedschaft im Mobilitätsausschuss mit beratender Stimme vom 20.03.2021
Ö 1.9	Antrag des Vereins Machwerk e.V. Hennef vom 04.05.2020 (Empfehlung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Tourismus vom 10.03.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2773	Vorlage Machwerk Antrag Stadt Hennef 05.05.2020
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Schließung der Hauptpoststelle auf der Frankfurter Straße in Hennef, Anfrage der Fraktion Die Unabhängigen vom 23.03.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2021/0273	Anfrage Deutsche Post Anlage II Deutsche Post Anlage III Die Unabhängigen Schließung der Hauptpoststelle auf der Frankfurterstraße in Hennef vom 23.03.2021 Postbank Anlage IV
Ö 3	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Beschlussvorlagen
N 5	Anfragen
N 6	Mitteilungen