Sitzung
Rat/06/2015
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
30.11.2015
Zeit
17:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 2.1
Bestellung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss in der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1557
Ö 2.2
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2015

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0401
Ö 3
Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Haushaltsberatungen 2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2015/0388
Ö 3.2
Bürgerinnen- und Bürgerhaushalt 2016, Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0382
Ö 3.3
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: mehrheitlich

 V/2015/0365
Ö 3.4
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg) vom 26.10.2009

Beschluss: mehrheitlich

 V/2015/0393
Ö 3.5
Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" für eine Nachhaltigkeitssatzung für die Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0162
Ö 3.5.1
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hennef (Sieg) über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art vom 14.02.2011

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0389
Ö 3.6
Überarbeitete Friedhofssatzung Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0332
Ö 3.7
Satzung der Stadt Hennef zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern hier: Erlass der 2. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0340
Ö 3.8
10. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung von Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hennef (Sieg) vom 03.05.2004

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0359
Ö 3.9
2. Änderung der Satzung Hennef (Sieg) - Süchterscheid S 12.2 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §34 Abs. 6 Satz 1 i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0378
Ö 3.10
Schule in der Geisbach, Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Windeck

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0363
Ö 3.11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

 V/2015/0347
Ö 3.12
Kommunales Konzept "Wohnungsbau in Hennef", Antrag der Fraktion "Die Linke"

Beschluss: mehrheitlich

 
Ö 3.13
Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen

Beschluss: mehrheitlich

 V/2015/0394
Ö 3.14
Prüfung Jahresabschluss 2014, Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich

 
Ö 3.15
Prüfung Gesamtabschluss 2014, Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Beschlussvorlagen
 
N 6.1
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW
 
N 6.2
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW
 
N 7
Anfragen
 
N 8
Mitteilungen