Sitzung
Rat/42/2011
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
28.03.2011
Zeit
17:00-17:57 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
Geschäftsordnungsbeschluss
 
N 1
Beschlussvorlagen
 
N 1.1
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V 01.34 Hennef (Sieg) - Kloster - Geistingen vom 22.10.2007
 
N 1.2
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V 01.18/2.2 Hennef (Sieg) - Möbelmarkt
 
N 1.3
Beförderung von Beamten
 
N 2
Anfragen
 
N 3
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 4
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 4.1
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2011

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2252
Ö 4.2
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der CDU - Fraktion vom 22.03.2011

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2264
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennef (Sieg), 1. Vorstellung des digitalisierten Entwurfs 2. Beschluss zur Neubekanntmachung

Beschluss: einstimmig

 V/2010/1831
Ö 5.2
41. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hennef (Sieg) - Bröl, Flutgraben, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öff entlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich

 V/2011/2251
Ö 5.2.1
Verwaltungsvereinbarung über den Umbau des Knotenpunktes Frankfurter Straße (L 333) / Stoßdorfer Straße (L 331) / Löhestraße im Gewerbegebiet Hennef-West einschließlich Herstellung zusätzlicher Fußgängerfurten, den Umbau von Fahrbahnteilern, den Bau eines Zugangsbereiches vom Knotenpunkt zum Haupteingang des Möbelmarktes, die Verlängerung der auf der Frankfurter Straße in Richtung Geistingen vorhandenen Linksabbiegespur sowie die Anpassung der Lichtsignalanlagen im Bereich des Knotenpunktes sowie der Knotenpunkte L 331 / Josef-Dietzgen-Straße und L 333 / Fährstraße / Heidestraße

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2263
Ö 5.3
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennef (Sieg) - Möbelmarkt, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der RegionalenAbstimmung (Regionaler Arbeitskreis Planung, Entwicklung und Verkehr der Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (RAK)) im Zuge der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung, der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Regio nalen Abstimmung im Zuge der Durchführung der öffentlichen Auslegung 2. Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2255
Ö 5.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 01.34 Hennef (Sieg) - Kloster Geistingen, 1. Änderung, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) u nd der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2256
Ö 5.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 01.18/2.2 Hennef (Sieg) - Möbelmarkt, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Regionalen A bstimmung (Regionaler Arbeitskreis Planung, Entwicklung und Verkehr der Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (RAK)) im Zuge der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung, der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Regionalen Abstimmung im Zuge der Durchführung der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2258
Ö 5.6
Eintrag im Goldenen Buch der Stadt Hennef, Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 14.03.2011

Beschluss: abgesetzt

 V/2011/2248
Ö 5.7
Schule in der Geisbach - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen -, 1. Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule 2. Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen

Beschluss: einstimmig

 V/2011/2259
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Zukünftige Nutzung des Bürgerbüros von Herrn Krautscheid, Anfrage der SPD - Fraktion vom 12.03.2011, eingegangen am 17.03.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2011/0195
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Zwischenmitteilung über die Versorgungsmöglichkeiten von Kindern mit Mittagessen in Hennef

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2011/0518