Sitzung
HAUPT/41/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Rathaus, Saal Hennef (T3.01), Frankfurter Straße 97, 53773 Hennef
Datum
20.11.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Beschlussvorlagen
 
Ö 1.1
Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 03.12.2023 anlässlich des Hennefer Weihnachtsmarktes und der "Christmas Avenue"

Beschluss: einstimmig

 V/2023/4201
Ö 1.2
Anpassung der Gratifikationen bei Vereinsjubiläen;
Antrag der Fraktionen von CDU und Unabhängigen vom 02.08.2023

Beschluss: vertagt

 V/2023/4149
Ö 1.3
Förderung der Transparenz der demokratischen Prozesse im Rat und in seinen Ausschüssen der Stadt Hennef;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.08.2023

Beschluss: einstimmig

 V/2023/4115
Ö 1.4
Bürgerantrag "ADFC-Konzept für eine Radpendlerroute Hennef-Eitorf" vom 15.09.2023

Beschluss: einstimmig

 V/2023/4187
Ö 1.5
Tauschvereinbarung Flurbereinigung Mittlere Sieg 2

Beschluss: einstimmig

 V/2023/4184
Ö 1.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Unterstützung durch einen Dienstleister bei der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: vertagt

 V/2023/4186
Ö 1.7
Bürgeranfrage vom 13.09.2023 zur Erhaltung einer Firma am derzeitigen Standort; Anregung gemäß §24 GO NRW

Beschluss: einstimmig

 V/2023/4207
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Vorläufige Haushaltsführung (mündlicher Bericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Beschlussvorlagen
 
N 4.1
Kauf eines Objektes
 
N 4.2
Anmietung eines Objektes für die Unterbringung geflüchteter Menschen
 
N 5
Anfragen
 
N 6
Mitteilungen