Sitzung
Rat/26/2020
Gremium
Rat
Raum
Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef
Datum
09.11.2020
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Ratssitzung durch die Altersvorsitzende Dorothee Akstinat
 
Ö 2
Bestellung einer/s Schriftführer/in und deren/dessen Stellvertreter/in

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2446
Ö 3
Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die Altersvorsitzende Dorothee Akstinat

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2448
Ö 4.2
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Beschluss: mehrheitlich

 V/2020/2449
Ö 4.3
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2451
Ö 4.4
Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführer/innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V/2020/2452
Ö 4.5
Änderung der Zuständigkeitsregelung für die Ausschüsse und für den Bürgermeister der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2020/2463
Ö 4.6
1. Festlegung der Anzahl und die Bezeichnung der zu bildenden Ausschüsse
2. Festlegung der Größe und der Mitglieder (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger/innen) der einzelnen Ausschüsse
3. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter/innen
4. Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2453
Ö 4.7
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Hennef - AöR

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2436
Ö 4.8
Bestellung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter/innen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Hennef GmbH

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2437
Ö 4.9
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin der Stadt für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2438
Ö 4.10
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes des Rhein-Sieg-Kreises

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2442
Ö 4.11
Bestellung der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für den Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2441
Ö 4.12
Bestellung der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Zweckverbandsversammlung des Volkshochschulverbandes Rhein-Sieg

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2456
Ö 4.13
Bestellung eines/einer Vertreter/in und eines/einer Stellvertreter/in für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung - civitec

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2443
Ö 4.14
Bestellung der sieben Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2445
Ö 4.15
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2450
Ö 4.16
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium der Kultur-, Sport- und Jugendstiftung der Kreissparkasse Köln in der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2440
Ö 4.17
Bestellung der Vertreter/innen für die Gremien der Kreissparkasse Köln

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2439
Ö 4.18
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Fluglärmkommission

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2447
Ö 4.19
Bestellung von Vertretern und Stellvertretern für die Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden Europas

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2444
Ö 4.20
Benennung der Vertreter/innen für die Mitgliederversammlung, Energieagentur Rhein Sieg e.V.

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2457
Ö 4.21
Bestellung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter/innen in den Aufsichtsrat der Hennef (Sieg) Netz GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2465
Ö 4.22
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin der Stadt für die Gesellschafterversammlung der Hennef (Sieg) Netz GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2464
Ö 4.23
Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen;
hier: Dreifachsporthalle Meiersheide

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2477
Ö 4.23.1
Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen;
hier: Hallenbad der Sportschule Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2478
Ö 4.24
Aufnahme des normalen Geschäftsbetriebes mit Ausschuss- und Ratssitzungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2467
Ö 4.25
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW; Elternbeiträge Juni und Juli 2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2458
Ö 4.26
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW; Kommunaler Zuschuss für die Durchführung von Angeboten zur Betreuung von Schülerinnen und Schülern der SEK I

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2459
Ö 4.27
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW; Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Hennefer Stadtflohmarktes am 04.10.2020

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2460
Ö 4.28
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW; Förderprogramm "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig

 V/2020/2466
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Bericht über die Corona Lage in Hennef

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Beschlussvorlagen
 
N 8
Anfragen
 
N 9
Mitteilungen