Sitzung
Rat/33/2009
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
14.12.2009
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Einführung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Detlev Fiedrich (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
 
Ö 1
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 1.1
Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Städtepartnerschaften

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1698
Ö 1.2
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1699
Ö 1.3
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Kultur, Generationen und Soziales Antrag der CDU Fraktion vom 16.11.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1674
Ö 1.4
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1706
Ö 1.5
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für einen Vertreter der freien Träger der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1711
Ö 1.6
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der FDP - Fraktion vom 12.12.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1712
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2009/1701
Ö 2.2
Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalles bei selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1525
Ö 2.3
Satzung über die Reinigung von Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hennef (Sieg) vom 03.05.2004 4. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1591
Ö 2.4
Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1672
Ö 2.5
Aufhebung von Satzungen über die Benutzung und Unterhaltung von Übergangsheimen

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1642
Ö 2.6
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich

 V/2009/1579
Ö 2.7
Kommunalwahl 2009 Ergebnis der Vorprüfung und Beschlussempfehlung an den Stadtrat

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1622
Ö 2.8
Abschnittsbildung für die Erschließungsanlage "Im Beckersbungert" von Zur Heide (südl. Einmündungsbereich) bis Zum alten Kirchweg

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1590
Ö 2.9
Konjunkturpaket II - Weitergabe von Mitteln an freie Träger für energetische Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2009/1669
Ö 2.10
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1627
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU - Fraktion vom 14.12.2009 zum Sachstand der Ortsumgehung Uckerath
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Konjunkturpaket II, Gewährung von Mitteln an Dritte - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Nutzbarkeit der Immobilie "Saal Wolters" in Hennef-Bröl gemäß § 1 Abs. 4 der Richtlinie der Stadt Hennef vom 08.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2009/0388
Ö 5
TOP 5 wurde zu TOP 4.1
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Beschlussvorlagen
 
N 6.1
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NW (GO NW)
 
N 6.2
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NW (GO NW)
 
N 7
Anfragen
 
N 8
Mitteilungen