SessionNet | Rat - 26.10.2009

Sitzung

Rat/32/2009

Gremium

Rat

Raum

Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef

Datum

26.10.2009

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift RAT Öffentlich

grafiken-haushaltsrede-2010

Haushaltsrede-2009-lesefassung

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss
Ö 1	Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Bestellung einer/s Schriftführer/in und deren/dessen Stellvertreter/in Beschluss: einstimmig	V/2009/1558	Vorlage
Ö 1.2	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/2009/1540	Vorlage
Ö 1.3	Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Stadt Hennef Beschluss: mehrheitlich	V/2009/1589	Vorlage Entwurf Hauptsatzung
Ö 1.4	Änderung der Satzung der Stadtbetriebe Hennef - AöR
Ö 1.5	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hennef (Sieg) Beschluss: einstimmig	V/2009/1542	Vorlage Überarbeitete Zuständigkeitsregelung 23.10.2009 Ausschüsse Zuständigkeitsregel
Ö 1.6	Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen Beschluss: mehrheitlich	V/2009/1535	Vorlage
Ö 1.7	Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/2009/1539	Vorlage
Ö 1.8	Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführer Beschluss: einstimmig	V/2009/1541	Vorlage
Ö 1.9	1. Festlegung der zu bildenden Ausschüsse 2. Festlegung der Mitglieder (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) 3. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter 4. Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter Beschluss: einstimmig	V/2009/1534	Vorlage
Ö 1.10	Wahl der 6 stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und ihrer Stellvertreter der freien Träger der Jugendhilfe in Hennef gemäß § 71 Abs. 2 SGB VIII in Verbindung mit § 4 AG KJHG NW Beschluss: einstimmig	V/2009/1571	Vorlage VerzeichnisfreieTrägerVorschläge2009 (3) VerzeichnisfreieTrägerVorschläge2009 (4)
Ö 1.11	Besetzung des Ältestenrates Beschluss: einstimmig	V/2009/1556	Vorlage
Ö 1.12	Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Hennef - AöR Beschluss: einstimmig	V/2009/1575	Vorlage
Ö 1.13	Bestellung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Hennef GmbH Beschluss: einstimmig	V/2009/1544	Vorlage
Ö 1.14	Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH Beschluss: einstimmig	V/2009/1545	Vorlage
Ö 1.15	Bestellung der Vertreter/innen für die Gremien des Zweckverbandes und der Kreissparkasse Köln Beschluss: einstimmig	V/2009/1555	Vorlage
Ö 1.16	Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium der Kultur-, Sport- und Jugendstiftung der Kreissparkasse Köln in der Stadt Hennef Beschluss: einstimmig	V/2009/1554	Vorlage
Ö 1.17	Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes des Rhein-Sieg-Kreises Beschluss: einstimmig	V/2009/1549	Vorlage
Ö 1.18	Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für die Zweckverbandsversammlung des Volkshochschulverbandes Rhein-Sieg Beschluss: einstimmig	V/2009/1546	Vorlage
Ö 1.19	Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung - civitec Beschluss: einstimmig	V/2009/1560	Vorlage
Ö 1.20	Benennung des städtischen Vertreters als Mitglied für die Fluglärmkommission Beschluss: mehrheitlich	V/2009/1551	Vorlage
Ö 1.21	Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Beschluss: einstimmig
Ö 1.22	Bestellung der sieben Vertreter und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes Beschluss: einstimmig	V/2009/1562	Vorlage
Ö 1.23	Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für den Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung Beschluss: einstimmig	V/2009/1561	Vorlage
Ö 1.24	Bestellung von Vertretern und Stellvertretern für die Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden Europas Beschluss: einstimmig	V/2009/1548	Vorlage
Ö 1.25	Wahl der Schiedsperson Beschluss: einstimmig	V/2009/1490	Vorlage
Ö 1.26	Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 durch den Bürgermeister
Ö 1.27	37. Änderung des Flächennutzungsplans Hennef (Sieg) - Uckerath, Süd-Ost, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig	V/2009/1565	Vorlage
Ö 1.28	Bebauungsplan Nr. 01.19/1 Hennef (Sieg) - Wingenshof, 1.Änderung 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2.Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich	V/2009/1576	Vorlage
Ö 1.29	Bebauungsplan Nr. 03.2 Hennef (Sieg) - Stoßdorf, Fährstraße, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Öffentlichen A uslegung gem. § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der gemeinsamen Beteiligungsvorschriften gem. § 13a i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	V/2009/1559	Vorlage
Ö 1.30	Bebauungsplan Nr. 16.6B Hennef (Sieg)- Happerschoß West, 1. vereinfachte Änderung 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1-3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	V/2009/1578	Vorlage
Ö 1.31	Bebauungsplan Nr. 16.7 Hennef (Sieg) - Happerschoß - Süd 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss den Flächennutzungsplan gem. § 13a Abs. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen und mit der Veröffentlichung des Bebauungsplans neubekannt zu machen Beschluss: einstimmig	V/2009/1502	Vorlage
Ö 1.32	Dringlichkeitentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW, Umbesetzung des Wahlausschusses Beschluss: einstimmig	V/2009/1494	Vorlage Anlage Dringlichkeitsentscheidung, Wahlausschuss
Ö 1.33	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NW (GO NW), Sanierung des Sportplatzes in Hennef-Happerschoß Beschluss: einstimmig	V/2009/1586	Vorlage Anlage Dringlichkeitsentscheidung, Sanierung
Ö 1.34	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NW (GO NW), Bereitstellung von Mitteln im Rahmen von überplanmäßigen Auszahlungen, (ergänzende) Ausstattung der Übermittagseinrichtung an der Kopernikus-Realschule und des Städtischen Gymnasiums Hennef Beschluss: einstimmig	V/2009/1587	Vorlage Anlage Dringlichkeitsentscheidung Realschule
Ö 1.35	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Adoptionsvermittlung Beschluss: einstimmig	V/2009/1585	Vorlage Vereinbarung Adoptionsbermittlung
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Beschlussvorlagen
N 4.1	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NW (GO NW)
N 5	Anfragen
N 6	Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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