SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 30.03.2009

Sitzung

HAUPT/16/2009

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef

Datum

30.03.2009

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Bekanntmachung

Nachtrag zur Einladung

Niederschrift Rat

Einladung Hauptausschuss 30.03.2009

Niederschrift Hauptausschuss 30.03.2009

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss
Ö 1	Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennef (Sieg) Beschluss: einstimmig	V/2009/1404	Vorlage 1. Änderung zur Verwaltungsgebührensatzung
Ö 1.2	1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Hennef (Sieg) vom 11.12.2006 Beschluss: einstimmig	V/2009/1376	Vorlage Neu OrdnungsbehoerdlicheVerordnung nur Änderungen Synopse OV
Ö 1.3	Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Hennef (Sieg) Beschluss: einstimmig	V/2009/1365	Vorlage Vergabeordnung Stadt 2009
Ö 1.4	Erhöhung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben - Anpassung der Vergabeordnung der Stadt Hennef (Sieg), Antrag der FDP - Fraktion vom 25.01.2009 Beschluss: einstimmig	V/2009/1421	Vorlage FDP Vergabegrenzen
Ö 1.5	Konjunkturpaket II - Umsetzung Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2009/1412	Vorlage Investitionsförderungsgesetz (InvföG NRW) - Entwurf Konjunkturpaket II - Wirtschaftswege Maßnahmenliste Verteilungsliste Verwaltungsvereinbarung Bund/Länder - Entwurf Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG)
Ö 1.6	Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II für Kinder-Spielplätze, Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2009 Beschluss: einstimmig	V/2009/1408	Vorlage SPD Antrag
Ö 1.7	Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Investitionssteuerung", Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 12.02.2009 Beschluss: mehrheitlich	V/2009/1409	Vorlage Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen"
Ö 1.8	Mitgleidschaft in der "Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V.", Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2009
Ö 1.9	Verwendung der Mittel für die Beschaffung von Wahlcomputer, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 12.03.2009 Beschluss: einstimmig	V/2009/1428	Vorlage Unabhängige, Antrag
Ö 1.10	Tischvorlagen, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 15.03.2009 Beschluss: einstimmig	V/2009/1429	Vorlage Unabhängige Tischvorlagen Antrag
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Rheinischer Radachter, Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 17.02.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2009/0134	Anfrage Unabh. Rheinischer Radachter
Ö 2.2	Anfrage zum Konjunkturpaket II der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 08.03.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2009/0130	Anfrage Unabhängige Anfrage Konjunkturpaket II Unbahängige Anfrage
Ö 2.3	Haushalt 2009 - Kostensteigerung bei den Prozesskosten nach Inkrafttreten der Gesetzespaketen über den Bürokratieabbau im Jahr 2007, Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 14.01.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2009/0320	Mitteilung Unabh. Haushalt Seite 224
Ö 2.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Hennef vom 11.03.2009 zur Gewerbesteuer 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2009/0132	Anfrage
Ö 3	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Beschlussvorlagen
N 5	Anfragen
N 6	Mitteilungen
N 6.1	Bericht über die Veranlagung und Stundung sowie Niederschlagung und Erlass von Abgabeforderungen im Zeitraum 01.07. - 31.12.2008

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: