Sitzung
Rat/34/2022
Gremium
Rat
Raum
Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef
Datum
05.12.2022
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 2.1
Ausschussumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2021

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3775
Ö 3
Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Fördermaßnahme Fassade Förderschule

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3768
Ö 3.1.1
Anträge zum Haushalt

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 
Ö 3.2
Beschlussfassung zum Haushalt 2023

Beschluss: mehrheitlich

 V/2022/3759
Ö 3.3
Bürgerhaushalt 2023, Vorschläge der Bürger*innen

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3714
Ö 3.4
1. Neubildung des Betriebsausschusses
2. Festlegung der Größe und der Mitglieder (Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger*innen) des Ausschusses sowie Berechnungsmethode
3. Wahl der Mitglieder des Ausschusses und der Stellvertreter*in
4. Verteilung des Ausschussvorsitzes und Bestimmung des/der Ausschussvorsitzenden und des Stellvertreter*in

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2022/3748
Ö 3.5
Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3743
Ö 3.6
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3727
Ö 3.7
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3723
Ö 3.8
Änderung der Zuständigkeitsregelung für die Ausschüsse und für den Bürgermeister der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3726
Ö 3.9
Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtbetriebe Hennef zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3711
Ö 3.10
§ 2 b UStG - Optionsverlängerung bis 31.12.2024

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3769
Ö 3.11
Änderung der Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Parkscheinautomaten (Parkgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3504
Ö 3.12
Friedhofssatzung
Empfehlung an den Rat zum Beschluss einer neuen Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3590
Ö 3.13
Friedhofsgebühren
Empfehlung an den Rat zum Beschluss einer neuen Gebührenordnung

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3589
Ö 3.14
Ruhewald
Empfehlung an den Rat zum Beschluss einer Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3642
Ö 3.15
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Marktsatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3539
Ö 3.16
Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3760
Ö 3.17
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Entwässerungssatzung) der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3697
Ö 3.18
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen (Gebühren- und Beitragssatzung) der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3704
Ö 3.19
Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und Gebührensatzung für das Abfahren und die Behandlung von Klärschlamm aus Kleinkläranlagen sowie für das Auspumpen und Abfahren der Inhaltstoffe aus abflusslosen Gruben der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3698
Ö 3.20
Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 01.14 Hennef (Sieg) – Siegufer/Frankfurter Straße/Bundesbahn, 1. vereinfachte Änderung (Textbebauungsplan);

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3667
Ö 3.21
Prüfung des Jahresabschlusses 2021, Entlastung des Bürgermeisters
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 
Ö 3.22
Prüfung des Gesamtabschlusses 2021, Entlastung des Bürgermeisters
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 
Ö 3.23
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
(Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3.24
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 08.01.2023, anlässlich des Hennefer Karnevalsmarktes

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3707
Ö 3.25
Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 27.11.2022, anlässlich des Hennefer Weihnachtsmarktes und der "Christmas Avenue"

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3758
Ö 3.26
Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung StadtbetriebeHennef

Beschluss: mehrheitlich

 V/2022/3674
Ö 3.27
Resolution zur Sicherung des SPNV-Angebotes auf der Siegstrecke
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2022

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Anfragen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 5.1
Zuordnung zum Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtbetriebe Hennef

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0768
Ö 5.2
Amtsniederlegung von Frau Erika Rollenske als stellvertretende Schiedsfrau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0774
Ö 5.3
Information gem. § 6 I der Kommunalhaushaltsrechtsanwendung VO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0776

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Beschlussvorlagen
 
N 6.1
Bestellung eines Verwaltungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt (Amt 14)
 
N 6.2
Erwerb eines Objektes
 
N 6.3
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH zur Aufnahme eines Darlehens
 
N 7
Anfragen
 
N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilung zum Sachstand Wochenendgebiet Bülgenauel