Sitzung
HAUPT/33/2022
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
29.08.2022
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Beschlussvorlagen
 
Ö 1.1
Bildung und Besetzung eines Klimabeirates

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3537
Ö 1.2
Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenersatz und Entgelten im Bereich des abwehrenden Brandschutzes

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3540
Ö 1.3
Erlass einer Satzung zur Erhebung von Gebühren im Bereich des Vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Hennef(Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3541
Ö 1.4
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 18.09.2022, anlässlich des Hennefer Stadtfestes

Beschluss: abgesetzt

 V/2022/3575
Ö 1.4.1
Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 18.09.2022, anlässlich des Hennefer Stadtfestes

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3598
Ö 1.5
Pilotprojekt kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2022

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3574
Ö 1.6
Erstellung eines Konzeptes für einen Blaulichttag in Zusammenarbeit mit den maßgeblichen Akteuren sowie den Schulen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2022

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3568
Ö 1.7
Kirmessen und andere Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in Hennef hier: Stromanschlüsse Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Die Unabhängigen vom 09.06.2022

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3553
Ö 1.8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2022 zur Beteiligung der Schülervertretungen der am Schulcampus ansässigen Schulen zu den jeweiligen Ausschussberatungen zur Thematik des Schulcampus

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3558
Ö 1.9
Erschließung der Straße "Im Marienfried - verlängerte Willi-Lindlar- Straße bis Blankenberger Straße", Bürgerantrag vom 02.08.2022

Beschluss: mehrheitlich

 V/2022/3563
Ö 1.10
Vorbereitung auf Energiemangellage und kurzfristige Maßnahmen zur Energieeinsparung

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3593
Ö 1.11
Energiesparmaßnahmen im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 12.08.2022

Beschluss: einstimmig

 V/2022/3580
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion "Die Unabhängigen" zur Situation im Bürgerzentrum, vom 12.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2022/0332
Ö 2.2
Büroflächenmanagement
Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und "Die Unabhängigen" vom 12.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2022/0331
Ö 2.3
Fraktionsanfrage von CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion "Die Unabhängigen"
Anfrage: Mehraufwendungen für gestiegene Energiepreise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2022/0334
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Antrag auf Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen, Bürgerantrag vom 28.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0731
Ö 3.2
Zukünftiges Raumkonzept der Stadtverwaltung - aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0737
Ö 3.3
Ausbau Warnsirenen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2022/0739

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Beschlussvorlagen
 
N 5
Anfragen
 
N 6
Mitteilungen