SessionNet | Rat - 15.03.2021

Sitzung

Rat/28/2021

Gremium

Rat

Raum

Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef

Datum

15.03.2021

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Bekanntmachung

Einladung neu Rat 15.03.2021 ö

Nachtrag Rat 15.03.2021 ö

Niederschrift Rat 15.03.2021 ö

Resolution

Tischvorlage zu TOP 4.2 Anlage 1

Tischvorlage zu TOP 4.6

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss Beschluss: kein Beschluss
Ö 1	Bestellung einer/s Schriftführer/in und deren/dessen Stellvertreter/in Beschluss: einstimmig	V/2021/2735	Vorlage
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: kein Beschluss
Ö 3	Ausschussumbesetzungen
Ö 3.1	Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 20.02.2021 Beschluss: einstimmig	V/2021/2761	Vorlage Antrag Fraktion Die Linke Ausschussumbesetzung vom 20.02.2020
Ö 3.2	Benennung von Vertreterinnen des Vereins für Europäische Städte-Partnerschaft Hennef e.V. Beschluss:* einstimmig	V/2021/2753	Vorlage
Ö 3.3	Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2021 Beschluss: einstimmig	V/2021/2794	Vorlage Antrag SPD-Fraktion Ausschussumbesetzung
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Auflösung und Neubildung von Ausschüssen der Stadt Hennef (Sieg) Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2021/2782	Vorlage
Ö 4.2	Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreterinnen Beschluss:* mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2021/2783	Vorlage Anlage 2 Tischvorlage zu TOP 4.2 Anlage 1 Anlage 1
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 01.10 Hennef(Sieg) - Edgoven, 12. Änderung 1. Erneute Beratung und erneuter Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) 3. Satzungsbeschluss (Empfehlung des Ausschusses für Stadtplanung und Wohnen vom 25.02.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2647	Vorlage ASP Hennef Hanftalstraße 32 Fledermäuse Juni 2020 ASP Hennef Hanftalstraße 32 Oktober 2019 Auszug aus der Niederschrift Bebauungsplan (Rechtsplan) ohne Legende Begründung Rechtsplan Erläuterungsbericht Abwasserbeseitigung Stichweg Hanftalstraße Textliche Festsetzungen Rechtsplan Übersicht Stellungnahmen BP 01.10, 12. Ä
Ö 4.4	1. Änderungssatzung der Stadt Hennef über die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 30.09.2019 (Empfehlung des Ausschusses für Soziales und Stadtgesellschaft vom 16.02.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2683	Vorlage Anlage 9 - 1. Änderungssatzung Bekanntmachungsanordnung Auszug aus der Niederschrift Unterbringungssatzung
Ö 4.5	Einrichtung einer Inklusions-Kommission Beschluss: einstimmig	V/2021/2787	Vorlage Ausschusssitzverteilung Inklusions-Kommission Auszug aus der Niederschrift Einrichtung einer Inklusions-Kommission
Ö 4.5.1	Bildung und Besetzung einer Grünflächenkommission Beschluss: einstimmig	V/2021/2789	Vorlage
Ö 4.6	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hennef (Sieg) (Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 22.02.2021) Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2021/2786	Vorlage Tischvorlage zu TOP 4.6 Geschäftsordnung Synopse 11.02.21 Geschäftsordnung Synopse 15.03.21
Ö 4.7	Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Stadt Hennef (Sieg) (Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 22.02.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2741	Vorlage Hauptsatzung Synopse 10.02.2021 Hauptsatzung Synopse 15.03.2021
Ö 4.8	Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Hennef (Sieg) Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2020 Beschluss: einstimmig	V/2021/2784	Vorlage Anlage 1 Einwilligungserklärung Bürger Anlage 2 Einwilligungserklärung Beispiel Rat Anlage 3 Beispielbilder Kamerapersepktive Anlage 4 Stellungnahme Datenschutz Live-Stream Ratssitzungen Anlage 5 SPD Übertragung der Ratssitzung im Internet
Ö 4.9	Interkommunale Zusammenarbeit, Errichtung einer gemeinsamen Rentenberatungsstelle (Empfehlung des Ausschusses für Soziales und Stadtgesellschaft vom 16.02.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2680	Vorlage Anlage 14 - öffentlich- rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben der kommunalen Rentenstelle Anlage 15 - Berechnung Personalkosten Mitarbeiter/in Rentenstelle Auszug aus der Niederschrift Interkommunale Zusammenarbeit
Ö 4.10	Neufassung der Richtlinien über die Förderung des Sports auf dem Gebiet der Stadt Hennef (Sieg) (Empfehlung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung und Sport vom 09.03.2021) Beschluss: einstimmig	V/2020/2296	Vorlage Richtlinien 2007 Richtlinien-Sportförderung-Stadt-Neu-2020
Ö 4.11	Unterstützung der Initiative "Seebrücke - Schafft sichere Häfen"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2020 (Empfehlung des Ausschusses für Soziales und Stadtgesellschaft vom 16.02.2021) Beschluss: einstimmig	V/2020/2588	Vorlage Anlage 11 - Potsdamer Erklärung Anlage 12 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.10.2020 Auszug aus der Niederschrift Unterstützung der Initiative Seebrücke schafft sichere Häfen
Ö 4.12	Prüfauftrag zur Errichtung eines Schwimmbades in Hennef; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020 "Machbarkeitsstudie für ein Schwimmbad in Hennef" Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion "Die Unabhängigen" vom 20.11.2020 "Schul- und Freizeitschwimmbad in Hennef" (Empfehlung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung und Sport vom 09.03.2021) Beschluss: einstimmig	V/2021/2616	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion "Die Unabhängigen" vom 20.11.2020 Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020
Ö 4.13	Prüfauftrag Sanierung der Einrichtungen im Stadion des Schul- und Sportzentrums (Empfehlung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung und Sport vom 09.03.2021) Beschluss: einstimmig
Ö 4.14	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW; Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen Beschluss: einstimmig	V/2021/2674	Vorlage Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW
Ö 4.15	Antrag auf Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder hier: Schaffung von zwei zusätzlichen Räumen an der KGS Hennef, Wehrstraße Beschluss: einstimmig	V/2021/2792	Vorlage Anlage 1
Ö 5	Anfragen
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Haushaltswirtschaftliche Sperre Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2021/0576	Mitteilung Sperre 2021, Aufteilung Produktbereiche Verfügung HH-Sperre 2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Beschlussvorlagen
N 7.1	Bestellung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt (Amt 14)
N 7.2	Stellenplan 2021
N 7.3	Höhergruppierung einer Beschäftigten der Stadtbetriebe Hennef AöR
N 7.4	Ergebnis des Vergabeverfahrens für die Unterstützung durch einen Dienstleister bei der Durchführung des Hennefer Stadtfestes sowie der entsprechende Vertragsschluss mit der JK-Agentur/ Event Crew Rheinland
N 8	Anfragen
N 9	Mitteilungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: