SessionNet | Rat - 10.10.2011 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung

Rat/43/2011

Gremium

Rat

Raum

Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef

Datum

10.10.2011

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Mit Namen Neubildung der Ausschüsse, Anlage 1

Einladung Rat 10.10.2011 öffentlich

Haushaltsrede-2011-Lesefassung

Niederschrift Rat öff. 10.10.2011

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss
Ö 1	Einführung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Gerd Weisel (Fraktionslos)
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Wiederberufung des Herrn Dr. Fischer zum Beauftragten für die Denkmalpflege Beschluss: einstimmig	V/2011/2410	Vorlage Wiederberufung Dr.Fischer Benehmen LVR
Ö 4	Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012 durch den Bürgermeister
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Erweiterung der Hundesteuersatzung Beschluss: mehrheitlich	V/2011/2438	Vorlage Hundesteuer Erste Änderungssatzung 09-2011
Ö 5.2	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Hennef (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig	V/2011/2435	Vorlage Vergnügungssteuer Satzungsänderung Satzungstext 09-2011 StGB-NRW-Anpassung der VergnÃgungssteuer-Mustersatzung1
Ö 5.3	Ruhewald Hennef Satzungsempfehlung Beschluss: einstimmig	V/2011/2418	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 5.4	Änderung der Satzung über die kommunale Einrichtung "Stadtbetriebe Hennef AöR" Beschluss: einstimmig	V/2011/2463	Vorlage 3. Satzungsänderung
Ö 5.5	Änderung der Zuständigkeitsregelung Antrag der SPD - Fraktion vom 20.06.2011, Einrichtung eines Ausschusses für Energiefragen Beschluss: einstimmig	V/2011/2429	Vorlage Zuständigkeitsregelung
Ö 5.6	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Beschluss: mehrheitlich	V/2011/2317	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkauf
Ö 5.7	Auflösung und Neubildung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig	V/2011/2459	Vorlage
Ö 5.8	Wahl der Ausschussmitglieder und der Stellvertreter sowie der sachkundigen Bürger und Einwohner Beschluss: einstimmig	V/2011/2460	Vorlage Linke Ausschuss
Ö 5.9	Jahresabschluss 2010 der Stadt Hennef Beschluss: einstimmig	V/2011/2475	Vorlage
Ö 5.10	Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2011 Beschluss: einstimmig	V/2011/2471	Vorlage Umbesetzung
Ö 5.11	Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.10.2011 Beschluss: mehrheitlich	V/2011/2482	Vorlage Grüne Vorsitz RPA
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anfrage des Ratsmitgliedes Gerd Weisel vom 06.10.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2011/0218	Anfrage Linke Anfrage Mailverkehr
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Einwand gegen die Niederschrift der Ratssitzung am 27.06.2011, E-Mail des Herrn Martius vom 04.07.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2011/0570	Mitteilung Einwand gegen Niederschrift
Ö 7.2	Abwahl eines stellvertretenden Bürgermeisters, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 05.10.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/2011/2481	Vorlage Mitteilung Unabh. Abwahl stellv. BM
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beschlussvorlagen
N 8.1	Neubesetzung der Stelle der/des Leiterin/Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
N 9	Anfragen
N 10	Mitteilungen