Sitzung
Rat/31/2009
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
08.06.2009
Zeit
17:30-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö
Nachtrag: 04.06.2009
Einführung des Ratsmitgliedes Frau Dorothee Akstinat (SPD-Fraktion)
 
Ö 1
Ausschussumbesetzungen und Wahl von Ausschussvorsitzen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 04.06.2009
Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1479
Ö 1.2
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1480
Ö 1.3
Bestimmung des stellvertr. Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Stadtgestaltung und Planung

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1481
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich

 V/2009/1474
Ö 2.2
Einführung und Verpflichtung der/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters/in

Beschluss: kein Beschluss

 V/2009/1475
Ö 2.3
Ernennung von Herrn Stadtbrandinspektor Lutz Duckwitz und Herrn Stadtbrandinspektor Uwe Faber zu den stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennef (Sieg) unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte auf Zeit

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1456
Ö 2.4
Parksituation im Bereich des Bahnhofs / Änderung der Parkraumgebührenordnung auf Parkplätzen im Stadtgebiet - Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 28.03.2009, Eingang am 30.03.2009 - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2009, Eingang am 13.05.2009 - Schreiben der Werbegemeinschaft Hennef vom 19.05.2009, Eingang am 20.05.2009

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2009/1444
Ö 2.5
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hennef über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege vom 30.03.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1447
Ö 2.6
Konjunkturpaket II - Richtlinie der Stadt Hennef über die Gewährung von Fördermitteln an Dritte

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1473
Ö 2.7
Abschnittsbildung für die Erschließungsanlage "Berghagen (von Steinbruchstraße bis vor dem Einmündungsbereich Berghagen)"

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1460
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Haushalt - Einnahmeentwicklung der Stadt Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 03.06.2009
 F/2009/0145
Ö 3.2
Schulschlusszeiten und zeitnahe Schulbusrückfahrten Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 03.06.2009
 F/2009/0146
Ö 4
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Beförderung von Beamtinnen
 
N 6
Anfragen
 
N 7
Mitteilungen