Sitzung
Rat/21/2007
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, Saal Hennef, Rathaus
Datum
11.06.2007
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 1.1
Umbesetzung von Ausschüssen, Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig

 V/2007/0734
Ö 1.2
Umbesetzung von Ausschüssen, Anträge der FDP - Fraktion

Beschluss: einstimmig

 V/2007/0755
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich

 V/2007/0705
Ö 2.2
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig

 V/2007/0714
Ö 2.3
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen und der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Trägerschaft der Stadt Hennef vom 21.02.2005, 2. Änd erungssatzung - Änderung der Rechtsgrundlage -

Beschluss: einstimmig

 V/2007/0703
Ö 2.4
Bebauungsplan Nr. 01.14/1A Rainer - C.-Horstmann Weg 1. Beratung und Beschluss der eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs.2, § 4 Abs.2 und § 4a Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung an den Stadtrat) 2. Satzungsbeschluss (Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: mehrheitlich

 V/2007/0686
Ö 2.5
Jahresrechnung 2006

Beschluss: einstimmig

 V/2007/0687
Ö 2.6
Sicherungszaun am Lipgenshof, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 16.05.2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2007/0739
Ö 2.7
Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die in der Zeit vom 01.01.2006 bis 30.04.2007 geleistet wurden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2006/0060/1
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Finanzsituation der Stadt Hennef, Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 15.05.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2007/0076
Ö 3.2
Burger King, Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 06.06.2007 zu Auflagen der Baugenehmigung zur Errichtung eines Burger King Restaurant mit 25 Stellplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2007/0077
Ö 4
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Änderung des Wirtschaftsplans 2007
 
N 6
Anfragen
 
N 7
Mitteilungen