SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 25.11.2019

Sitzung

HAUPT/22/2019

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rathaus, Saal Hennef (T3.01), Frankfurter Straße 97, 53773 Hennef

Datum

25.11.2019

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Bekanntmachung

Einladung Haupt , Finanz und Beschwerdeausschuss 25.11.2019 ö

Nachtrag Haupt , Finanz und Beschwerdeausschuss 25.11.2019 ö

Niederschrift Haupt-,Finanz-und Beschwerdeausschuss 25.11.2019 ö

Tischvorlage

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsbeschluss Beschluss: kein Beschluss
Ö 1	Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Haushaltsberatungen 2020/2021 Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP	V/2019/2194	Vorlage
Ö 1.2	Bürgerinnen- und Bürgerhaushalt 2020 / 2021, Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger Beschluss: einstimmig	V/2019/2199	Vorlage Anlagen zum Bürgerhaushalt
Ö 1.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Hennef (Zweitwohnungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig	V/2019/2208	Vorlage Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01-01-2020 - Satzungstext mit Unterstreichungen
Ö 1.4	Alkoholverbot Siegtreppe, Hier: Antrag der CDU- Faktion /JU Hennef vom 16.06.2019 Beschluss: einstimmig	V/2019/2040	Vorlage CDU Alkoholverbot Siegtreppe
Ö 1.5	Öffnungszeiten der Stadtverwaltung; Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2019 Beschluss: einstimmig	V/2019/2024	Vorlage FDP Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten der Verwaltung Übersicht der Öffnungszeiten
Ö 1.6	Bürgerantrag "Weiterentwicklung des Leitsystems Radverkehr" vom 22.08.2019 Beschluss: einstimmig	V/2019/2097	Vorlage Bürgerantrag Weiterentwicklung des Leitsystems Radverkehrpdf
Ö 1.7	Bürgerantrag "Einbahnstraßenregelung Frankfurter Str., Freigabe für Fahrradfahrer" vom 02.10.2019 Beschluss: einstimmig	V/2019/2092	Vorlage geschwärzter Bürgerantrag Einbahnstraßenregelung Frankfurter Str., Freigabe für Fahrradfahrer
Ö 1.8	Bürgerantrag "Herstellung einer Gehwegabsenkung an der Fußgängerbedarfsampel auf der Blankenberger Straße sowie Instandsetzung des Gehweges" vom 16.10.2019 Beschluss: einstimmig	V/2019/2143	Vorlage geschwärzter Bürgerantrag Herstellung einer Gehwegabsenkung an der Fußgängerbedarfsampel auf der Blankenberger Straße sowie Instandsetzung des Gehwegs
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Anfrage: Verlängerung der Einsatzzeiten des Stadtordungsdienstes Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2019/0480	Mitteilung CDU Anfrage Einsatzzeiten des Ordnungsdienstes
Ö 2.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Bußgelder gegen Umweltverschmutzung in Hennef Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2019/0231	Anfrage Anfrage SPD Bußgelder gegen Umweltverschmutzung
Ö 2.3	Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes; Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.11.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	F/2019/0232	Anfrage CDU Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW zur Errichtung eines Seniorenhauses für Uckerath und umliegende Dörfer Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2019/0503	Mitteilung Bürgerantrag Seniorenhaus für Uckerath und seine Dörfer geschwärzt
Ö 3.2	Bericht des Hennefer Digitalisierungsbeauftragten; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2019/0512	Mitteilung CDU Bericht des Hennefer Digitalisierungsbeauftragten
Ö 3.3	Sachstandsbericht Breitbandausbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/2019/0513	Mitteilung
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Beschlussvorlagen
N 4.1	Beschluss gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft
N 5	Anfragen
N 6	Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: