Sitzung
Rat/30/2009
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
30.03.2009
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 1.1
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 12.03.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1427
Ö 1.2
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.03.2009

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1432
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Wahltermin für die Kommunalwahl 2009, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.03.2009, Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 17.03.2009, Anfrage der SPD - Fraktion vom 16.03.2009, Antrag der SPD - Fraktion vom 23.03.2009

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 F/2009/0133
Ö 2.2
Satzung der Stadt Hennef über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung und Festsetzung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1363
Ö 2.3
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1404
Ö 2.4
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Hennef (Sieg) vom 11.12.2006

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1376
Ö 2.5
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1365
Ö 2.6
Bebauungsplan Nr. 01.47 Hennef (Sieg) - Astrid-Lindgren-Straße Nord - 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beratung und Beschluss über Stellungnahmen im Rahmen der gemeinsamen Beteiligungsvorschriften gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB 4. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1418
Ö 2.7
Bebauungsplan Nr. 01.48 Hennef (Sieg) - Astrid-Lindgren-Straße Süd - 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1419
Ö 2.8
Bebauungsplan Nr. 01.49 Hennef (Sieg) - Bodenstraße/Blankenberger Straße - 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1420
Ö 2.9
Konjunkturpaket II - Umsetzung

Beschluss: mehrheitlich

 V/2009/1412
Ö 2.10
Bestellung eines allgemeinen Vertreters und stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1359
Ö 2.11
Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes "Gemeinsame Kommunale Datenverarbeitung Rhein-Sieg/Oberberg (GKD)"

Beschluss: einstimmig

 V/2009/1390
Ö 2.12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung der Kindertagesstätte Bröl
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
6. Änderungssatzung des Zweckverbands Gemeinsame kommunale Datenverarbeitung Rhein-Sieg / Oberberg (GKD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/2009/0335
Ö 4.2
Handlungsempfehlung zum regionalen Handlungskonzept Wohnen 2020 Bonn/Rhein Sieg/Ahrweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Neubildung der Einigungsstelle für die Stadtverwaltung nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
 
N 5.2
Ausfallbürgschaften für die Stadtbetriebe Hennef AöR
 
N 5.3
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW
 
N 6
Anfragen
 
N 7
Mitteilungen