Sitzung
Rat/18/2006
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
11.12.2006
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1
Ausschussumbesetzungen
 
Ö 1.1
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für einen Vertreter der freien Träger der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0455
Ö 1.2
Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der CDU - Fraktion vom 07.12.2006

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0552
Ö 1.3
Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.12.2006

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0552/1
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2006/0547
Ö 2.2
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters - Benennung einer Vertretung des Schulträgers für die Schulkonferenzen

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0468
Ö 2.3
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Hennef (Sieg)

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0512
Ö 2.3.1
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennef (Sieg) - Bröl, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung an den Stadtrat) 2. Feststellungsbeschluss (Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0524
Ö 2.3.2
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennef (Sieg) - Bröltalstraße, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung an den Stadtrat)2. Feststellungsbeschluss (Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0527
Ö 2.3.3
40. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hennef (Sieg) - Hennef-Mitte
 
Ö 2.4
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.26 Hennef (Sieg) - Frankfurter Straße / Bröltalstraße / Kleine Umgehung, 1. Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung an den Stadtrat) 2. Satzungsbeschluss (Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0526
Ö 2.5
Bebauungsplan Nr. 04.3A Teil 1 Hennef (Sieg) - Bröl, Flutgraben, 1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung an den Stadtrat)2. Satzungsbeschluss (Empfehlung an den Stadtrat)

Beschluss: mehrheitlich

 V/2006/0523
Ö 2.9
Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB - Abtshof

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0549
Ö 2.10
Satzung über die Reinigung von Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hennef (Sieg) v. 03.05.2004 (2. Änderungssatzung)

Beschluss: mehrere Beschlüsse zu diesem TOP

 V/2006/0498
Ö 2.11
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW, Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0542
Ö 2.12
Prüfung der Jahresrechnung 2005 Entlastung des Bürgermeisters und Entscheidung über den zu veröffentlichenden Berichtsteil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2.13
Wirtschaftsplan 2007 des Abwasserwerkes der Stadt Hennef (Sieg) und Gebührenkalkulation 2007 hier: Empfehlung an den Stadtrat

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0518
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage zum Verfahren bei Baugenehmigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F/2006/0066
Ö 4
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Wirtschaftsplan 2007, Finanzplanung und Unternehmensplanung Eigenbetrieb Stadtenwticklung
 
N 6
Anfragen
 
N 7
Mitteilungen