Sitzung
Rat/17/2006
Gremium
Rat
Raum
Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef
Datum
20.03.2006
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss
 
Ö 1
Ausschussbesetzungen
 
Ö 1.1
Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters des Vereins für europäische Städtepartnerschaft e.V. als beratendes Mitglied, Empfehlung an den Rat der Stadt Hennef

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0225
Ö 1.2
Aufnahme eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Senioren, Soziales und Sport, hier: Vertreter/in des StadtSportVerbandes Hennef e. V.

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0233
Ö 1.3
Aufnahme eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Senioren, Soziales und Sport, hier: Seniorenvertretung

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0231
Ö 1.4
Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2006

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0245
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Hennef vom 21.02.2005, 1. Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich

 V/2006/0221
Ö 2.2
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung von Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hennef (Sieg) vom 03.05.2004 sowie die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für dieRealsteuern der Stadt Hennef (Sieg)
 V/2006/0220
Ö 2.3
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO, Freigabe der Mittel der Haushaltsstelle 6101.6070.7 - BP Nr. 01.27 - Lindenstraße / Mozartstraße

Beschluss: einstimmig

 V/2006/0230
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 16.03.2006
Haushaltslage der Stadt, hier: Kassenkredite, Anfragen der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 15.03.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Siegtal
 
N 6
Anfragen
 
N 7
Mitteilungen